Amtsanmaßung - PKW mit Blaulicht kontrolliert

Verkehrskontrolle wegen unerlaubtem Blaulicht in Herford

In Herford fiel ein Fahrzeug mit einem deutlich sichtbaren Blaulicht hinter der Windschutzscheibe auf, was den Eindruck erweckte, es könnte ein ziviles Polizeifahrzeug sein. Daher führten die eingesetzten Polizeibeamten eine Verkehrskontrolle durch.

Der 60-jährige Fahrer konnte keine Verbindung zu einer Polizeidienststelle nachweisen, woraufhin das Blaulicht einkassiert und eine Strafanzeige gegen ihn erstellt wurde. Ihm wird nun Amtsanmaßung vorgeworfen.

Die Polizei betont, dass die Ausstattung von Fahrzeugen mit Sondersignalanlagen wie Blaulichtern strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Solche Lichter sind ausschließlich für hoheitliche Einrichtungen wie Feuerwehr und Polizei vorgesehen, welche zudem spezielle gesetzliche Vorgaben und Schulungen im Umgang damit haben.

Die missbräuchliche Nutzung solcher Lichter kann erhebliche Risiken im Straßenverkehr sowie versicherungsrechtliche Probleme mit sich bringen.