Demonstrationen in Herford - Polizei schützt das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit

Herford (ots) - Die Polizei bereitet sich intensiv auf diesen Einsatz vor und wird das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit einem erhöhten Kräfteansatz schützen.
Um 13:00 Uhr wird auf dem Alter Markt in Herford eine Auftaktkundgebung mit dem Thema "Demonstration für Recht und Ordnung - gegen Linksextremismus und rechtsfreie Räume" stattfinden. Diese Versammlung wird im Anschluss durch die Innenstadt ziehen und nach einer Zwischenkundgebung zum Ausgangsort zurückkehren. Der Versammlungsleiter erwartet 250 Teilnehmer.
Ab 10:00 Uhr werden im Innenstadtbereich sechs Versammlungen durchgeführt, die sich kritisch mit der erstgenannten Demonstration auseinandersetzen.
Verschiedene Bündnisse, Vereine und Vereinigungen haben Versammlungen zu den Themen "Für eine solidarische Gesellschaft", "Für Demokratie und Weltoffenheit - gegen Rechts", "Für ein Herford ohne Nazis", "Gegen rechte Gewalt", "Herford gegen Rechts - Für Demokratie und Vielfalt" und "Gegen Neonazi-Aufmarsch in Herford" angezeigt. Zu diesen Versammlungen werden gegenwärtig mindestens 900 Teilnehmer erwartet.
Die Polizei hat das Ziel, alle genannten Versammlungen zu ermöglichen, die Versammlungsteilnehmerinnen und - teilnehmer zu schützen, Störungen zu unterbinden und - falls notwendig - Straftaten konsequent zu verfolgen. Die Polizei ist hierbei in besonderem Maße zur Unparteilichkeit verpflichtet.
Aufgrund der Versammlungslagen ist am 17.05.2025 mit Verkehrsbeeinträchtigungen im Bereich der Innenstadt, insbesondere auf der Straße Auf der Freiheit, im Nahbereich der Marktplätze und im Umfeld des Bahnhofs, zu rechnen. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, diesen Umstand bei ihren persönlichen Planungen vorausschauend zu berücksichtigen.
Die Polizei wird fortlaufend weitere Informationen zum Versammlungsgeschehen veröffentlichen.