Facebook-Chef Mark Zuckerberg im Visier deutscher Staatsanwälte

Droht Facebook-Gründer Mark Zuckerberg juristischer Ärger in Deutschland? Die deutsche Justiz soll nach Informationen des Magazins "Spiegel" zum ersten Mal gegen Verantwortliche des sozialen Netzwerks Facebook vorgehen. Dem Bericht zufolge ermittelt die Münchner Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts zur Volksverhetzung auch gegen Firmengründer Zuckerberg sowie weitere Manager des Konzerns.

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Das Problem mit den Hassbotschaften

Auslöser des Verfahrens sei demnach eine Strafanzeige eines Würzburger Anwalts gewesen, die den Facebook-Verantwortlichen vorwerfe, sie würden Hass-Postings dulden. Darunter würden Aufrufe zum Mord, Androhungen von Gewalt sowie die Leugnung des Holocaust fallen. Das soziale Netzwerk muss derartige rechtswidrige Beiträge löschen, sobald es darüber informiert wird. In der Strafanzeige sollen jedoch eine Reihe solcher Fälle aufgelistet sein, wo Facebook nicht reagiert habe.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Facebook-Richtlinien in Bezug auf Hassbotschaften in Deutschland in der Kritik stehen. Anfang 2016 scheiterte eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg. Damals hieß es, die Beschuldigten befänden sich außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" prüfe die Staatsanwaltschaft in München dies derzeit.