Dobrindt fordert Vertrauensfrage "so schnell wie möglich"

Wer schafft es aus der CSU ins Kabinett?

Der mit Abstand mächtigste CSU-Politiker auf dem Berliner Parkett ist Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Entsprechend groß sind die Erwartungen auch in der eigenen Partei, dass er als Innenminister ins Kabinett wechselt. Ob Dobrindt, nach seiner Zeit als Verkehrsminister von 2013 bis 2017, nun tatsächlich wieder Minister werden will, wird er am Ende aber frei entscheiden dürfen.

06.11.2024 - 22:11 Uhr

Nach dem Zerwürfnis der Ampel-Koalition will der Kanzler die Vertrauensfrage stellen - und zwar Mitte Januar. Die CSU dringt auf schnelle Entscheidungen.

Die CSU im Bundestag fordert angesichts des Scheiterns der Ampel-Koalition schnelle Klarheit für eine vorgezogene Bundestagswahl. "Es braucht die Vertrauensfrage so schnell wie möglich", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der Deutschen Presse-Agentur. Er fügte hinzu: "Regierungsvakuum ist keine Option für Deutschland. Wir sind bereit für schnelle Neuwahlen."

Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zuvor mitgeteilt, Finanzminister Christian Lindner (FDP) zu entlassen. Er kündigte zudem an, am 15. Januar im Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen zu lassen. So könnten die Mitglieder des Bundestages entscheiden, "ob sie den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei machen". Die Wahl könnte dann "unter Einhaltung der Fristen, die das Grundgesetz vorsieht, spätestens bis Ende März stattfinden". Die reguläre Wahl ist im September 2025 vorgesehen.