Autobauer drohen weitere empfindliche Strafen
VW Dieselgate USA: Autobauer drohen weitere empfindliche Strafen
30.06.2021 - 10:18 Uhr
Auf US-Bundesebene hatte sich VW im Diesel-Abgasskandal bereits mit den Behörden auf einen Strafrahmen geeinigt. Jetzt drohen Forderungen aus einzelnen US-Bundesstaaten.
Wie die dpa berichtet, hat das oberste Gericht von Ohio entschieden, dass der Bundesstaat Sanktionen wegen systematischer Abgasmanipulation gegen den Autobauer verfolgen kann, die über die bereits auf US-Bundesebene vereinbarten Strafen hinausgehen. Für VW sind regionale Verfahren wie dieses in Ohio brisant – dem Wolfsburger Autokonzern könnten erneut milliardenschwere Bußgelder drohen.
Theoretisch Billionen-Strafe möglich
Der Autobauer will jetzt gegen diese Entscheidung vor den US Supreme Court, den Obersten Gerichtshof Amerikas, ziehen. Man ist der Auffassung, dass Ansprüche einzelner Bundesstaaten im Abgasskandal durch Strafen und Entschädigungen abgegolten seien, die VW bereits wegen Verstößen gegen das landesweite Luftreinhaltegesetz "Clean Air Act" hatte zahlen müssen. Zu dieser Einschätzung seien auch mehrere andere US-Gerichte in ähnlichen Fällen gekommen.
Ein an der Verhandlung beteiligter Richter bezifferte die theoretisch möglichen Strafen gegen VW auf "mehr als eine Billion Dollar". Ohio ist nur einer von mehreren US-Bundesstaaten, in denen VW mit derartigen Klagen konfrontiert ist. Bereits im Juni 2020 hatte ein Berufungsgericht regionale Sanktionen einzelner Bezirke erlaubt.
