Patentstreit mit VW
05.09.2016 - 15:59 Uhr
Der ehemalige Bentley-Chef Wolfgang Schreiber hat den VW-Konzern auf mehrere Hundert Millionen Euro verklagt. Es geht um Entwicklungen rund um DSG-Getriebe.
Wie der Spiegel berichtet, hat der Ex-Chef der VW-Konzernmarken Bentley und Bugatti, vor dem Landgericht München eine Patentklage gegen den Wolfsburger Autokonzern eingereicht.
Schreiber ist Erfinder verschiedener DSG-Entwicklungen
Die Forderung von mehreren hundert Millionen Euro hängt mit Schreibers früherer Tätigkeit im Unternehmen zusammen. Schreiber hatte bei VW die Getriebeentwicklung geleitet und die DSG-Getriebe zur Serienreife gebracht. Der Autokonzern hat mehrere Patente für dieses Getriebe eingetragen. Wolfgang Schreiber wird in einigen Patentschriften als „Erfinder“ genannt.
Nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz ist der Erfinder nicht allein durch das Gehalt, das er bezieht, ausreichend entlohnt, berichtet der Spiegel weiter. Ihm steht eine „angemessene“ Vergütung zu. Dabei gibt es häufig Auseinandersetzungen zwischen Beschäftigten und Unternehmen, was „angemessen“ ist. Die Höhe der Forderung resultiert im Fall VW offenbar aus dem besonderen Erfolg des Doppelkupplungsgetriebes, das mittlerweile in mehr als vier Millionen Fahrzeugen eingebaut wurde.
